Leinfelden-Echterdingen. Mit den Finanzen der Stadt steht es nicht zum Besten. Aber ganz so schlimm wie zuerst befürchtet, scheint es nun doch nicht zu kommen. Alles hängt davon ab, wie schnell sich die Wirtschaft erholt.
Von Manfred Gäbisch
Das Haushaltsjahr 2010 (Gesamtvolumen von 102 Millionen Euro, 2009: 106 Millionen Euro) wird geprägt sein von den fehlenden Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen. Insgesamt verzeichnete die Stadt hier im Jahr 2009 Verluste von 27 Prozent gegenüber 2008. Angesichts eines prognostizierten Wirtschaftswachstums von 1,5 Prozent werde schnell klar, dass diese Steigerung die angefallenen Verluste nicht annähernd auffangen könne, sagte Oberbürgermeister Roland Klenk bei der Präsentation des Haushaltsplans.
Weiter gab Klenk seiner Hoffnung Ausdruck, dass es, wie im Finanzplan geschätzt, bis zum Jahr 2013 bei einer Verschuldung von sieben Millionen Euro bleibe. Vor wenigen Wochen musste die Stadt noch von 33 Millionen Schulden ausgehen. »Aus dem Horrorszenario ist jetzt eine Geis-terbahn geworden«, beschrieb der OB die Lage.
Der Ausblick in die finanzielle Zukunft bleibt indes ungewiss. So seien die steuerlichen Auswirkungen des von der Bundesregierung beschlossenen Wachstumsbeschleunigungsgesetztes noch nicht berücksichtigt.
Bislang sahen die Ergebnisse der Strukturkommission, die den Haushalt nach Sparpotenzialen durchforstete, lediglich Verschiebungen bei den Investitionen vor. Projekte wie der Neubau einer Sporthalle in Leinfelden, eines Kindergartens in Echterdingen, diverse Straßensanierungen liegen jetzt erst einmal auf Eis und kommen frühestens 2014 unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltslage wieder auf die Tagesordnung. Der OB hofft, dass sich noch weitere Investitionen verschieben lassen. Weitere Sparrunden für den laufenden Betrieb schloss er praktisch aus. Da sei die Luft raus, sagte Klenk. Weitere Kürzungen würden sich direkt auf das Angebot von städtischen Einrichtungen, wie Musikschule, Bücherei oder VHS auswirken.
Das insgesamt 725 Seiten starke Zahlenwerk wurde vergangene Woche dem Gemeinderat präsentiert. Von dort geht der Haushaltsplan weiter zur Beratung in die Ausschüsse, bevor er am 16. März beschlossen werden soll.